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Die Newropeans Mitglieder haben ihr Programm für die internationale Politik der EU beschlossen
Mit einer Abstimmung im Intranet schloss die (im Intranet und während unserer Februar-Agora) ausführlich gefährte Debatte über einen der wichtigsten Punkte im Programm von Newropeans : die zukünftige Aussenpolitik der EU. Hier können Sie es aufrufen. Die endgültige Beschlussvorlage war entsprechend der wichtigen Mitgliederkommentare überarbeitet worden und wurde mit grosser Mehrheit angenommen. Als nächste Thema unserer programmatischen Debatte steht die Erarbeitung des Programms für die soziale und wirtschaftliche Dimension der EU an, ein weiteres überragend wichtiges Thema für unser Wahlprogramm 2009. Auf der nächsten Agora am 23. Juni werden die Newropeans die Möglichkeit zum direkten Meinungsaustausch mit den anderen Mitgliedern haben.
Newropeans Sommer-Agora 2007
Ungarn wird die Bühne der nächsten Newropeans Agora am 23. Juni sein. Sie findet in der kleinen historischen Stadt Köszeg, unweit der Österreichischen Grenze, statt. Im letzten Jahr starteten wir den Demokratie-Marathon in einem überfällten Theater in Budapest. Jetzt kommen wir mit unseren Mitgliedern in dieses Land zurück und sagen damit einem Land “Danke”, dem wir verpflichtet sind ! Hier finden Sie weitere Informationen über die Veranstaltungen während der Agora.
Der Marathon : unsere nächsten Stationen in Ungarn
Zwischen dem 19. und dem 23. Juni, werden Veronique Swinkels, Ferenc Miszlivetz und Franck Biancheri im Rahmen des ungarischen Newropeans Demokratie-Marathon 2007 in 4 ungarischen Städten (Budapest, Szeged, Debrecen and Szombathely) unterwegs sein. Auch diesmal benötigen wir Ihre finanzielle Hilfe, damit er ein Erfolg wird und wir Reise- und Unterbringungskosten decken können. Es fehlen uns 700 Euro, die wir vor dem 16. Juni brauchen. Wir hoffen, dass Sie unser demokratisches Engagement und die für diese Debatten eingebrachte Zeit und Energie unserer Mitglieder noch einmal finanziell unterstützen. Hier können Sie spenden.
Der Marathon : eine wirklich anstrengende Etappe in Polen und den baltischen Staaten
6.000 km in sechs Tagen : dazu ist ein eiserner Wille von Nöten. Bart und Franck bereisten Polen und Lettland mit dem Auto (Bart fuhr in den Niederlanden los und Franck stieg in Frankfurt/Oder zu). Es war ein ziemlich abenteuerlicher, aber erfolgreicher Trip : Slubice, Krakow, Warschau, Riga, … ein Treffen mit mehr als 200 BürgerInnen und einem Dutzend führender Persönlichkeiten von Nichtregierungsorganisationen. Newropeans baut jetzt seine neuen lokalen Gruppen in diesen Ländern auf. Möglich gemacht haben diesen Erfolg ein Dutzend Spender, die mit ihrer Unterstützung von ingesamt 1.100 Euro für die Reise- und Unterbringungskosten dieser Marathon-Woche aufkamen. Wir möchten uns herzlich für diese Unterstützung bedanken. Werfen Sie einen Blick in unseren Marathon Blog.
Neue Mitglieder : eine erneute Beschleunigung
In den letzten Wochen konnten wir eine Beschleunigung verzeichnen : mehr Neumitglieder und lokale Gruppen in neuen Ländern, unter anderem in Polen. Unmittelbar nach den Marathon-Veranstaltungen begannen die guten Nachrichten über die ersten Mitglieder einzutreffen. In anderen Ländern, in denen Newropeans bereits eine solide Präsenz hat, wurden neue lokale Netzwerke gegründet.
Lokales Netzwerk des Monats : Pisa
Wenige Tage nach unserer Erasmus 20-Veranstaltung an der örtlichen Universität kam Marcello zu den Newropeans. Bereits zwei Wochen später war eine neue lokale Gruppe (unsere erste in der Toskana) gegründet. Ein Blick in den brandneuen Blog lohnt sich . Und jetzt begrüsst Pisa die Newropeans erneut : ein zweite Veranstaltung findet hier am 16. Juni statt.
Merkel, Sarkozy & die anderen
Auch wenn das Abschlusskommuniqué versuchen wird, den Leuten ein Ende der “Panne” zu suggerieren, wird das vorstehende EU-Gipfeltreffen (21./22. Juni 2007) einmal mehr beweisen, dass die 27 Mitgliedsstaaten keinen Ausweg aus der durch die Ablehnung der Verfassung provozierten Krise finden werden. Es ist unwahrscheinlich, dass ein nach dem Gipfeltreffen ins Leben zu rufendes, internationales verfassungsgebendes Gremium noch vor den nächsten Europawahlen eine neue Verfassung (ob Mini, Maxi oder in sonst einem Format) vorlegen wird. Und wenn doch, wird sie sicherlich nicht das sein, was die EU braucht. Die Newropeans haben schon mehrmals betont, dass die EU erst wieder zu einer Dynamik zurück finden wird, wenn ihre institutionelle Struktur überarbeitet wird. Dazu muss ein Europäischer Kongress (Europäisches Parlament und Vertreter nationaler Parlamente) ab Juni 2009 den zukünftigen Verfassungsvertrag erarbeiten, der dann in einem gesamteuropäischen Referendum (mit doppelter Mehrheit, +50%der EuropäerInnen, und +50% der Mitgliedstaaten).
Pressemitteilung 8. Juni 2007 : Newropeans und die amerikanischen Raketenschilde auf europäischem Boden : Und wer verteidigt die gesamteuropäischen Interessen ?
Für Newropeans ist die Antwort eindeutig : Keiner. Weder die Europäische Union noch die NATO. Die Europäische Kommission, der Rat und das Europäische Parlament sind unfähig, das kollektive Interesse der 500 Millionen Menschen in Europa auch nur zu erfassen, geschweige denn zu verteidigen ! Die EU wird (…) Weiter lesen…
Lesen Sie weiter im Newropeans-Magazine : Die Ziele der EU-Aussenpolitik
Strategische Partnerschaften sind der Weg, mit dem die EU ihren Beitrag zur Sicherung der globalen Stabilität leisten kann : Solidarität in der Ressourcennutzung mit den Nachbarn, Schutz seiner vitalen Interessen und Aufbau einer soliden Basis für die zukünftige globale Regierung… Lesen Sie den Newropeans-Magazine Artikel Hier.
15. Juni 2007
Newropeans in Berlin
Sie wollen mehr über Newropeans wissen? Sie interessieren sich für Newropeans, sind sich aber nicht genau sicher, was und wer hinter diesem Projekt steckt? Sie würden Newropeans gerne unterstützen, wollen uns aber vorher einmal in einer entspannten Atmosphäre kennenlernen?
Dann ist das nächste Newropeans Treffen in Berlin eine gute Gelegenheit, zu dem wir Sie und alle Interessierte gerne einladen. Themen dieses Treffen sind unter anderem:
- Newropeans Programm zur internationalen Politik
- Estland, Polen, Litauen - und Russland. Europäische Probleme?
Wo und Wann?
Newropeans in Berlin
am Donnerstag, den 7. Juni um 19:00 Uhr
im Café – Restaurant Via Nova
Universitätsstr. 2-3a nahe S-Bhf. Friedrichstrasse
Kommen Sie doch vorbei, es lohnt sich!
Für Anfang Juli haben wir dann ein Sommerfest mit interessanter Diskussion bei entspannter Atmosphäre geplant. Nähere Informationen gibt es bald hier oder gerne per Mail.
23. Mai 2007
Newropeans in Berlin
Was passiert dort im Baltikum? Seit einigen liest und sieht man bei uns in den Nachrichten von Kravallen und Demonstrationen der russischen Minderheit in Estland gegen die Verlegung eines Denkmals aus der Zeit der Sowjetunion. Auf die heftigen Vorwürfe aus Russland gegen die estnische Regierung hat die EU, obgleich Estland selbst Mitglied ist, bisher nur sehr zaghaft reagiert und die Angelegenheit als rein estnisch-russisch bezeichnet. Aber ist sie das wirklich? Der estnische Europäer Hannes ist da anderer Meinung: Es handelt sich um einen symbolischen Angriff auf die gesamte EU.
Hier sein gesamter Eindruck (auf Englisch):
Estonia - our story
Russia is igniting internal conflicts in neighbouring Estonia
This has happened never before in Estonia, small peaceful country in
Northern Europe, member of NATO and EU since 2004.
A Bronze Soldier, the statue in Soviet Red Army uniform standing until
last Friday on small green square in centre of capital Tallinn, was for
Estonians the symbol of harsh Soviet occupations from 1940 - 1941 and
1944 to 1991. Ten’s of thousand people were deported without court decision
to Siberia or killed in Soviet state-terror during that regime as a part of
ethnic cleansing.
But part of the Russian community, migrated here within same Soviet
occupation in search of better and European-style life, is following
cold-war time Soviet history concept. For them these events and statue
meant memorial of “liberation” of Baltic states Estonia, Latvia and
Lithuania, as well as whole Europe in WW II.
Nazi equals Soviet
The problem is that Baltic states, but also Poland have suffered both
from Nazi-Germany and Soviet occupations in WW II. And defeating the
Nazi-Germany did not mean that Baltic countries were liberated, but that
German occupation was changed by other, Soviet occupation, which in some
cases was even worse.
Therefore Bronze Soldier was a symbol of Soviet empire and simply could
not been tolerated any longer in centre of capital of EU and NATO member
country. Especially because within last years it was increasingly used
by Putin propaganda-machine as a Russian symbol to generate tension in
Estonia between whole society and less integrated smaller part of
Russian
community.
So it was inevitable to relocate it from Tallinn city centre, leaving
still chance for those, who have different opininons, chance to visit
the statue on military cemetery in Talllinn, where also the remains of dozen
Soviet soldiers will be reburied.
Heavy violent propaganda and co-ordination from Russia
Government planned to relocate the statue last week in peaceful manner
with holy memorial ceremony. But about thousand people, demanding not to
touch the monument at all as it was symbol of Russian power, started to
attack police and throw the stones. This confrontation, co-ordinated by
Russian embassy in Tallinn and turned on heavily by numerous Russian
TV-channels frequent and unbalanced emotional reports, widespread
quickly and turned into street violence, vandalism and shop raiding, never taken
place in Tallinn before. Almost everybody and everything, not being
Russian origin, was labeled to be “fascist”. Also, the windows of
Estonian
National Opera and main square located St.John’s Church were stoned.
Shouting “Russia! Russia!”, the shopraiders were stealing the alcohol,
premium brand clothes (Hugo Boss, Giorgio Armani, Gucci shops were
raided). About hundred shops were raided and stoned, dozens of cars
beaten. As a result, almost 1000 people were arrested in three days,
amongst them number of experienced criminals with long track record.
Considering the situation, the Bronze Soldier statue was relocated on
Friday morning and is standing now on Defence Forces cemetery where it’s
accessible to everyone.
But this has not stopped the propaganda war from Moscow.
Massive hostile media campaign from Russia against Estonia has now
reached advanced stage, accusing Estonia in re-evaluation of WW II results, of
course not speaking a single word about Soviet-run mass crimes, killings
and deportations in Baltic States during Soviet occupation. Also, shop
robbers are shown in Russian TV as “fighters for our memory and against
fascism” and Estonian government and police are accused by Russian TV as
“state repressive organs, humiliating rights of Russians”. It’s No. 1
news topic in all Russian TV channels already for three days.
The fact, that statue of Broze Soldier has been removed and erected
already in new place (Defence Forces Cemetery) where everyone can visit
it, has not changed the attitude.
Hysteric reactions from Russia
Russian Parliament has demanded to place the statue back to where it was
before, also that Estonian Government has to step down. Needless to say,
this is clear interferrence to Estonian internal affairs by all means.
The Russian state accusitions by now (Tuesday, Wednesday) have become
absolutely hysterical and expressing complete lies. The member of
Russian Parliament, Gosduma, Mr. Kovaljev accused after seeing the monument
yesterday on it’s new location, that “statue has been sawd and holy
memory disgraced”. According to workers, giving an interview in Estonian TV,
nothing such has happened as statue was relocated in one unit and as
soon as possible.
Also, massive scam and internet attacks against Estonian state
authorities websites and media channels IT-systems have been started from Russia.
“It’s identified now that in some cases IP-addresses are related
directly to Kremlin-run organisations and structures related presidential
authorities of Russia,” said Urmas Paet, Minister of Foreign Affairs of
Estonia, yesterday on press conference. Also, it’s proven that many
people confronting police forces before events went violent, were paid by
Embassy-run orgnisers a 80 EEK (appr. EUR 5) per hour.
Estonian embassy in Moscow is on under heavy 24h protest waves,
psychoterror and attacks of Kremlin-supported youth organisation
“Nashi”, getting minimal formal defence from Russian Militia. Estoninan
ammbassador Mrs. Marina Kaljurand was attacked physically today (Wed, May 2) while
trying to give a press conference. “Nashi” even declared, that
demolition of Estonian embassy in Moscow will start on June 12!
Vladimir Zhirinovskyi, Vice Chairman of Russian Parliament said
yesterday: “Russia should organise major military campain next to border with
Estonia. And some troops may be mistakingly happen to be in Estonia and
demolishing many cultural and historic sites. After which we will
apologize, of course.”
It’s important to note that despite all of this most of the people in
Estonia are still calm and there are no cases of violence from Estonian
community. The importance of situation is illustrated by fact that
almost 2000 people by now in Estonia have applied to become a member of Police
Support Organisation to protect the country from internal conflicts,
co-ordinated from abroad.
Soviet monuments not relocated, but demolished in Russia
As a curiosity, Russian overreaction is hypocratic because on very same
time, WW II monuments for Russian soldiers are demolished (not replaced)
in Russia itself.
It has happened in Moscow satellite city Himki a few weeks ago, also in
Stavropol in southern region on last autumn.
So all in all - it’s symbolic war against Europe and another clear
evidence of former KGB agent Putin tactics to show the world that Russia
has not changed and need to show a power.
Hannes
03. Mai 2007
Newropeans in Berlin
Nach dem 7. Mai wird es einen neuen Präsident für 5 Jahre in Frankreich geben. Dieser Präsident wird auch die Europäische Union (EU) zwischen Juli und Dezember 2008 während der französischen Ratspräsidentschaft führen. Daher ist besonders interessant zu wissen, was jeder der 12 Kandidaten für die EU will. Im ersten Wahlgang gibt es 7 Kandidaten von den Linksparteien und 5 von den Rechtsparteien.
Im linken Spektrum findet man 3 Linksextremsparteien, die Grüne und zwei Sozialistische Parteien. Alle wollen ein sozialeres Europa mit einer neuen Verfassung, die sozial, demokratisch und nicht so wirtschaftsliberal sein sollte. Sie wollen, dass die EU-Institutionen anders organisiert werden, um eine bessere Partizipation der Bürger zu erreichen. Dabei gibt es eine Ausnahme. Das ist eine der beiden sozialistischen Partei : Le Parti des Travailleurs (Partei der Arbeiter). Diese Partei ist weitgehend unbekannt und der grösste Punkt in ihrem Programm ist : « Wir sind gegen die EU ». Die andere sozialistische Partei wird von Ségolène Royal repräsentiert. Sie möchte die EU wieder beleben. Ihrer Meinung nach sollte man eine neue Verfassung schreiben und auf die nächsten europäischen Wählen in 2009 warten. Sie denkt, dass die wichtigsten Projekte für die EU die Verteidigung, die Außenpolitk, die Terrorismusbekämpfung, die Forschung sind … und alle mit einer sozialen Grundausrichtung geführt werden sollten.
François Bayrou repräsentiert die Zentrumspartei. Er will Linksparteien und Rechtsparteien aussöhnen, obwohl seine Partei eher den Rechtsparteien zugehörig ist. Er ist der Überzeugung, dass die Franzosen Europa brauchen. Er will eine neue kleinere und klarere Verfassung sowie ein neues Referendum organisieren. Hinsichtlich der Europäischen Institutionen will er nur, dass der Europäische Rat öffentlich wird, so dass die Europäischen Bürger über die Tagesordnung vor diskutieren können. Er möchtet 7 Bereiche entwickeln: die Wirtschaft, die Diplomatie, die Verteidigung, die Umwelt, die Immigration und die Forschung.
Der Kandidat für die Rechtspartei ist Nicolas Sarkozy. Er will in kurzer Zeit eine neue vereinfachte Verfassung für alle europäischen Länder vorschlagen. Diese Verfassung soll von den Parlamenten und nicht durch Volksabstimmungen ratifiziert werden. Seine wichtigsten Punkte sind die Wirtschaft, der Euro, die Immigration… Er spricht weniger von der Rolle der EU in der Welt und hat ein protektionistisches Europa-Bild.
Die extreme Rechte lehnt ein föderales oder integriertes Europa ab und will nur europäische Kooperationen zwischen Nationalstaaten. Ihre zentralen Themen sind natürlich die Grenze und die Immigration.
In Frankreich gibt es die gleiche politische Spaltung über Europa wie in der restlichen EU. Im Präsidentschaftswahlkampf lang war das Hauptthema über Europa die Verfassung… Sollte man eine neue Verfassung aufstellen? Und sollte es ein neues Referendum oder eine parlamentarische Ratifikation geben? Wir werden die Antworten in den nächsten Monaten bekommen.
Arnaud Briffond
16. April 2007
Newropeans in Berlin
Harald Greib, Vorstandsmitglied bei Newropeans, hat einen sehr lesenswerten Überblicksartikel zur politischen Arbeit der Newropeans geschrieben. Der Artikel ist mit drei Seiten zwar etwas länger, aber ihn zu lesen sind 20 gut eingesetzte Minuten, die einen wirklich zum Nachdenken anregen:
Harald Greib - Die politische Arbeit der Newropeans
15. März 2007
Newropeans in Berlin
Nach technischen Problemen und längerer stille Phase sind wir jetzt wieder online. Erwartet in den nächsten Tagen auch einige inhaltliche Beiträge an dieser Stelle.
Newropeans in Berlin
08. März 2007
Newropeans in Berlin
Auf jetzt.de, dem Jugendmagazin/Portal der Süddeutschen Zeitung ist passend zur Newropeans Mitgliederversammlung in Berlin (die übrigens super war, dazu später mehr) ein Interview mit Mathias erschienen. Gestern hat es das Interview auch in die gedruckte Ausgabe der SZ geschafft.
Aber lest doch einfach selbst, weiter geht’s hier
06. Februar 2007
Newropeans in Berlin
Vom Deutschlandfunk habe ich heute ein neues interessantes Diskussionsportal zum Thema Europa entdeckt - Das Euroblog. Dort werden noch einmal die vielen Problemfelder der EU in Pro und Kontra diskutiert und die Möglichkeit zu Beiträgen gegeben.
25. Januar 2007
Nicolai von Ondarza
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